Blog 2017-12-20T14:50:25+00:00

Mein Blog – wissenswerte Neuigkeiten zu Datenschutz und Unternehmensrecht

Weiterverwendung vorhandener Daten nach der DSGVO, Teil 2

Im Mai 2018 wird die Datenschutz-Grundverordnung wirksam. Mit Blick darauf stellt sich aktuell verbreitet die Frage, ob bereits vorhandene personenbezogene Daten (Bestandsdaten) in Zukunft weiterverwendet werden dürfen. Der erste Beitrag hierzu hat diese Frage bereits für den Fall beantwortet, dass die ursprüngliche Datenerhebung mit ausdrücklicher Einwilligung des Betroffenen erfolgte. […]

By | Dezember 16th, 2017|Allgemein, Datenschutzrecht|

Weiterverwendung vorhandener Daten nach der DSGVO

Am 25.05.2018 wird die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wirksam. Ob Sie personenbezogene Daten verarbeiten dürfen und wie diese Verarbeitung konkret zu erfolgen hat, richtet sich ab dem Stichtag primär nach den Vorschriften dieser Verordnung. Die DSGVO unterscheidet sich in vielen Punkten deutlich vom aktuell geltenden Bundesdatenschutzgesetz. Vor diesem Hintergrund stellt sich verbreitet […]

By | Dezember 3rd, 2017|Allgemein, Datenschutzrecht|

Auto-Responder als E-Mail-Spam

Viele Unternehmen nutzen Auto-Responder, um automatisch den Eingang von E-Mails zu bestätigen oder über die Abwesenheit des Empfängers zu informieren. Gern werden in die Responder-Nachricht auch Informationen zu eigenen Produkten oder Dienstleistungen eingearbeitet. Nach einem Urteil des Amtsgerichts Bonn vom 01.08.2017 (Az.: 104 C 148/17) können derartig gestaltete Nachrichten […]

By | November 3rd, 2017|Allgemein, Datenschutzrecht, IT-Recht, Rechtsprechung|

Erstes Urteil zur Datenschutzgrundverordnung

Die neue Rechtslage im Datenschutzrecht wirft ihre Schatten bereits voraus. Schon Monate vor ihrer Geltung liegt ein erstes Urteil zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vor: In seiner Entscheidung vom 06.07.2017 (Az. 10 K 7698/16) stellt das Gericht sinngemäß klar, dass für die zuständigen Aufsichtsbehörden keine Ermächtigung besteht, […]

By | Oktober 8th, 2017|Datenschutzrecht, IT-Recht|

Internetüberwachung am Arbeitsplatz – Aktuelles Urteil des EGMR

Die Gestattung oder Duldung privater Nutzung von Internet und E-Mail am Arbeitsplatz kann für den Arbeitgeber gravierende Auswirkungen nach sich ziehen. Ist die Nutzung erlaubt, sind die Mitarbeiter durch das Fernmeldegeheimnis geschützt. Eine Internetüberwachung im Sinne einer Kontrolle der Nutzung ist in diesem Fall nicht zulässig. Auch die Einsichtnahme in […]

By | September 27th, 2017|Arbeitsrecht, Datenschutzrecht, IT-Recht|

Überwachung von Mitarbeitern und Datenschutz

Überwachung von Mitarbeitern durch Detektive – ein heikles Thema! Auch aus Sicht des Datenschutzes. Beim Verdacht schwerer Pflichtverletzungen nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) aber nicht generell unzulässig. Die konkreten Umstände entscheiden!

Im Urteil vom 29. Juni 2017 (Az.: 2 AZR 597/16) kommt das Gericht zu dem Ergebnis, dass die […]

By | September 3rd, 2017|Arbeitsrecht, Datenschutzrecht|

Kreditgebühren können bzw. müssen zurückgefordert werden

Auch für Unternehmenskredite dürfen Banken durch Formularverträge keine Bearbeitungsgebühren verlangen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in zwei Urteilen (Az. XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16) am 4. Juli 2017 entschieden. Unternehmen, die seit Anfang 2014 derartige Gebühren gezahlt haben, können diese regelmäßig noch zurückfordern. Geschäftsführer sind dazu evtl. sogar […]

By | August 31st, 2017|Allgemein, Finanzrecht|

Datenschutzgrundverordnung: Maßnahmenplan für Unternehmen

Am 25. Mai 2018 wird die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) nach der Übergangsphase von zwei Jahren wirksam. Die Verordnung wird weitreichende Auswirkungen für alle Unternehmen in Europa haben. Wegen der enormen Bußgelder für Datenschutzverstöße sollte sich jedes Unternehmen bereits im Vorfeld intensiv mit den Anforderungen der DSGVO auseinandersetzen. Zu […]

By | August 28th, 2017|Datenschutzrecht|